[23.11.2023]
Ortenau. Nachdem Landrat Frank Scherer seinen Unmut über den erneuten Förderstopp für den Glasfaserausbau aufgrund der Haushaltssperre des Bundesministeriums für Digitales & Verkehr (BMDV) geäußert hatte, wurden vom BMDV nun kurzfristig die Modalitäten korrigiert. „Heute, am 23.November, wurden wir über den Deutschen Landkreistag informiert, dass die Breitband-Anträge aus dem aktuellen Förderaufruf doch ausbezahlt werden“, erklärt Scherer. „Über diese Rolle rückwärts freue ich mich sehr, denn damit kommen neben Fischerbach und Ottenhöfen jetzt auch Steinach und Hofstetten noch in diesem Jahr zum Zuge. Jetzt kann auch dort der Breitbandausbau weitergehen, das ist eine gute Nachricht“.
Nach Informationen des BMDV sei nach erneuter Prüfung nur der Kernhaushalt von der Sperre betroffen, nicht jedoch die Sondervermögen. Die Gigabitförderung 2.0 werde aus dem Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ bestritten und fällt laut BMDV somit doch nicht unter die Sperre. Wörtlich schreibt das Ministerium: „Entgegen unserer gestrigen Aussage können damit Anträge aus dem aktuellen Förderaufruf weiterhin bewilligt werden. Auch Änderungsbewilligungen für etwaige Mehrbedarfe in Bestandsprojekten aus dem vorhergehenden Förderprogramm (Graue-Flecken-Förderprogramm 1.0) sind nicht von der Sperre betroffen.“
Für die Ortenau bedeutet dies, dass alle Kommunen, die im aktuellen Förderaufruf die Fast-Lane erreicht haben, mit der Förderung zum Zuge kommen. Dies sind wie gestern bereits verkündet bisher Fischerbach und Ottenhöfen, sowie nach der heutigen Meldung Steinach und Hofstetten. Wie Breitband-Ortenau-Geschäftsführer Josef Glöckl-Frohnholzer bekannt gibt, sind die Förderbescheide für Steinach und Hofstetten heute eingegangen. „Auch wenn wir uns in diesem Aufruf mehr erhofft hatten, ist es ein gutes Zeichen, dass nun doch kein erneuter Förderstopp eintritt. Insgesamt wurden für 33 Kommunen Förderanträge in der Höhe von 184 Millionen Euro an Bundesmitteln gestellt“, so Glöckl-Frohnholzer bekannt.
In Steinach kommt das hybride Ausbaumodell zum Tragen, das unter dem Projektnamen GiGa | Ortenau bekannt ist und den geförderten Ausbau besonders unterversorgter Gebäude in mehreren Phasen koordiniert. Diejenigen Adressen, die nicht unter die staatliche Förderung fallen, werden durch private Telekommunikationsunternehmen eigenwirtschaftlich ausgebaut.
In Hofstetten hat die Telekom kurzfristig die gemachte Ankündigung für einen eigenwirtschaftlichen Ausbau zurückgezogen, sodass für ganz Hofstetten ein Antrag auf geförderten Ausbau gestellt und beschieden wurde. Hofstetten wird nun komplett gefördert ausgebaut.
In der ersten Phase des geförderten Ausbaus, die bereits 2021/2022 im Kreis gestartet war, begannen in Steinach die Arbeiten zum Anschluss der Gewerbegebiete Interkom und Bildstöckle sowie der Schulen. In Hofstetten wird bereits das Gewerbegebiet Mühlenmatten von der Breitband Ortenau erschlossen.
Ziel der nun anlaufenden Ausbauphase ist es, alle verbleibenden Adresspunkte in den Kommunen, die bisher mit weniger als 200 Megabit pro Sekunde Downloadgeschwindigkeit auskommen müssen, ans Turbo-Internet anzuschließen.
Die Gesamtinvestitionskosten hierfür belaufen sich in Steinach auf voraussichtlich 4,69 Millionen Euro für 261 Gebäude, in Hofstetten 7,54 Millionen Euro für 474 Gebäudepunkte. Von diesen Ausbaukosten werden nun Bund und nachgelagert auch das Land Baden-Württemberg zusammen jeweils 90 Prozent tragen. Bis Ende 2025 soll dann Glasfaser in den Kernorten sowie in den Außenlagen umfassend verfügbar sein.
